AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der
creative BITS OG
Johann-Orth-Alle 19a, A- 4810, Gmunden
Tel: +43 50 3344 - 100 | Fax: +43 810 9554 174179
shop.creativeBITS.com, office@creativeBITS.com
Firmenbuchnummer: FN 170014x, Firmenbuchgericht: LG Linz
UID-Nr.: ATU51149902
für den Warenvertrieb im Onlineshop
1. Geltungsbereich:
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, welche zwischen der creative BITS OG, als Onlineshopbetreiber (im folgenden kurz Betreiber) und dem Kunden über die Bestellungen im Onlineshop geschlossen werden. Als Kunden sind Unternehmen zu verstehen und es werden ausschließlich Kunden über den Onlineshop beliefert. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden weder von Seiten des Betreibers anerkannt noch sind sie Vertragsinhalt, es sei denn, der Betreiber erklärt sich ausdrücklich in Schriftform mit den abweichenden Bedingungen einverstanden.
Die Bestellung im Onlineshop ist ausschließlich für Unternehmen möglich.
2. Vertragsabschluss und Leistungsumfang:
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar.
Durch die Bestätigung der Bestellung im Onlineshop kommt noch kein Kaufvertragsabschluss zustande. Es handelt sich lediglich um ein für den Kunden verbindliches Angebot und der Betreiber ist berechtigt, das Angebot ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Von der Ablehnung wird der Kunde verständigt.
Die Abgabe der Bestellung ist nur dann möglich, wenn sämtliche mit „*“ markierten Pflichtfelder vollständig und wahrheitsgemäß ausgefüllt sind.
Nach Abgabe der Bestellung und Bearbeitung durch den Betreiber erhält der Kunde eine Bestellbestätigung über die von ihm bestellten Waren auf die von ihm bekannt gegebene E-Mail Adresse. Mit Erhalt der Bestellbestätigung kommt der Kaufvertrag zustande. Der Betreiber versendet die bestellte Ware spätestens 30 Tage ab Versand der Bestellbestätigung.
Der Betreiber weist bereits jetzt schon darauf hin, dass es bei Produkten aufgrund nicht vorhersehbarer Nachfrage, Materialengpässen oder weil sie im Angebot der Webseite als knapp ausgewiesen sind, zu Lieferengpässen kommen kann. Sollte eine Bestellung aufgrund von Lieferengpässen nicht möglich sein, erhält der Kunde eine entsprechende Benachrichtigung auf die von ihm bekannt gegebene E-Mail Adresse. Ein Anspruch des Kunden auf Belieferung oder Nachlieferung besteht nicht.
3. Lieferung:
Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt an die vom Kunden bekannt gegebene Lieferadresse, wobei lediglich ein Zustellversuch erfolgt. Sollte die vom Kunden bestellte Ware nicht angenommen werden, ist der Betreiber berechtigt die Waren für den Kunden bei der Niederlassung des Betreibers zu verwahren. In diesem Fall erhält der Kunde vom Betreiber eine Benachrichtigung auf die von ihm bekannt gegebene E-Mail Adresse und kann der Kunde die Ware auf eigene Kosten abholen. Erfolgt keine Abholung binnen 4 Wochen ab Benachrichtigung, ist der Betreiber berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall sind sämtliche frustrierte Kosten vom Kunden zu übernehmen.
Pro Bestellwert in Höhe von EUR 200,00 brutto, erfolgt die Versendung eines Pakets innerhalb Österreichs versandkostenfrei. Die Versandkosten betragen bei einer Bestellung bis zu EUR 200,00 brutto und der Versendung innerhalb Österreichs EUR 7,06 brutto je Paket.
4. Zahlung und Preise:
Die Lieferung der Waren erfolgt zu den am Tag der Angebotsstellung durch den Kunden gültigen, auf der Website shop.creativeBITS.com angegebenen Preisen. Sämtliche Preise werden in EUR angegeben. Der Preis setzt sich zusammen aus dem bestellten Warenwert, den Lieferkosten sowie der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der Besteller kann per Vorauszahlung, PayPal oder mit Kreditkarte bezahlen. Die Bestellung gegen Rechnung ist nur zulässig mit besonderer vorausgegangener Zustimmung des Betreibers.
Durch Abgabe der Bestellung verpflichtet sich der Kunde zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie der anfallenden Lieferkosten und Umsatzsteuer. Sollte der Betreiber einer Bestellung gegen Rechnung zugestimmt haben, so wird als Zahlungsziel 14 Tage ab Zugang der Lieferung vereinbart. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung reicht es aus, dass der Verbraucher am Tag der Fälligkeit den Überweisungsauftrag erteilt. Wird die Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Lieferung bezahlt, stehen dem Betreiber Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. zu.
Das Angebot im Onlineshop richtet sich ausschließlich an Unternehmen im Sinne des KSchG.
5. Aufrechnung:
Der Kunde hat nur das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche gerichtlich rechtskräftig festgestellt oder vom Betreiber ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
6. Eigentumsvorbehalt:
Die an den Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren samt Lieferkosten und Umsatzsteuer im Eigentum des Betreibers. Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Betreiber berechtigt, seine Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer, der Betreiber erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich. Eine Weitergabe an Dritte vor vollständiger Bezahlung aller Waren samt Lieferkosten und Umsatzsteuer ist nicht gestattet.
7. Widerruf und Rücktritt:
Der Kunde ist Unternehmer, daher ist ein Widerruf gänzlich ausgeschlossen.
Um vom Vertrag zurückzutreten, muss der Kunde gegenüber dem Betreiber, der creative BITS OG, Johann-Orth-Allee 19a, A- 4810, Gmunden, Tel: +43 50 3344 - 100 | Fax: +43 810, office@creativeBITS.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B.: ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, vom Vertrag zurücktreten zu wollen, informieren. Der Kunde wird dann vom Betreiber kontaktiert um eine passende Lösung zu finden.
Folgen des Rücktritts:
Wenn der Kunde vom Vertrag mit dem Betreiber zurücktritt, zahlt der Betreiber dem Kunden alle Zahlungen, die der Betreiber vom Kunden erhalten hat, abzüglich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Versandart als die vom Betreiber angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Rücktritt erfolgt ist, zurück. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, verwendet, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden Entgelte aufgrund dieser Rückzahlung berechnet.
Der Betreiber kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde mit dem Betreiber den Rücktritt vom Vertrags vereinbart hat, an den Betreiber zurückzusenden oder bei der Niederlassung des Betreibers, creative BITS OG, Johann-Orth-Allee 19a, A- 4810, Gmunden, zurückzugeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.
Die Kosten der Rücksendung der Waren an den Betreiber hat im Falle des Rücktritts der Kunde zu tragen.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Der Betreiber macht ausdrücklich darüber aufmerksam dass kein Widerrufsrecht besteht. Weiters besteht keine Möglichkeit zum Rücktritt bei:
• Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
• Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach Lieferung entfernt wurde;
• Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
8. Gewährleistung:
Das Gewährleistungsrecht besteht für die Dauer von 24 Monaten, wobei der Kunde nach 6 Monaten zu beweisen hat, dass der Mangel schon zum Zeitpunkt der Übergabe vorlag. Für eine reibungslose Abwicklung allfälliger Gewährleistungsrechte wird jedoch ersucht die Ware nach Anlieferung unverzüglich zu untersuchen und allfällig festgestellte Mängel gegenüber dem Betreiber unmittelbar geltend zu machen.
Ist die Mängelrüge berechtigt, so hat der Kunde das Wahlrecht zwischen Beseitigung des Mangels oder den Austausch mit einer mangelfreien Ware. Der Kunde ist im Fall des Austauschs verpflichtet die mangelhafte Ware auf Kosten des Kunden an den Betreiber zurückzusenden. Der Betreiber ist jedoch berechtigt, die gewählte Art des Gewährleistungsbehelfs zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art des Gewährleistungsbehelfs keine erheblichen Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde. Ist die Beseitigung des Mangels bzw. der Austausch fehlgeschlagen, kann der der Kunde wahlweise den Rücktritt vom Vertrag erklären oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen. Im Falle des Rücktritts des Vertrags ist der Kunde zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet, wobei die Lieferkosten in diesem Fall ebenfalls vom Kunden übernommen werden.
9. Haftungsbeschränkung:
Schadensersatzansprüche sind für den Fall von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies bezieht sich nicht auf Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen sowie Produkthaftungsansprüchen.
Stromführende Produkte müssen von einer Fachkraft installiert und in Betrieb genommen werden. Erfolgt dies nicht, erlöschen die Schadenersatz- sowie Haftungsansprüche.
10. Datenschutz:
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Er stimmt weiters der Weitergabe der Daten an für die Lieferung notwendige Subunternehmer und Dienstleister zu. Dem Kunden steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Betreiber verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Die Löschung erfolgt auch nur dann, wenn dadurch nicht anderes geltendes Recht verletzt wird.
11. Gerichtsstand und anwendbares Recht:
Bei Meinungsverschiedenheit und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich österreichisches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, als vereinbart. Es wird der Gerichtsstand am Sitz des Betreibers vereinbart.
12. Salvatorische Klausel:
Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Bedingungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, berührt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. An die Stelle der undurchführbaren oder unwirksamen Bedingungen treten diejenigen wirksamen und durchführbaren Bedingungen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der undurchführbaren und unwirksamen Bedingungen am nächsten kommen.